Viktualiebrodern

Das schwedische Wahlsystem aus piratischer Sicht

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Für die deutschsprachigen Piraten die daran Interesse haben

Ed 26.01 2010: Ich arbeite an einem Bericht über die Ergebnisse der Probewahl! Geduld haben!

Der Reichstag hat 349 Plätze. Es gibt eine 4%-Hürde. Beim Wahl nimmt der Wähler/die Wählerin ein ”Wahlzettel” der bevorzugten Partei, steckt es in einem Umschlag und überreicht ihn dem Wahlvorrichter, der ihn in die Urne steckt. Anders als in Deutschland hat also jede Partei ein (oder mehrere) s.g. Wahlzetteln, wo die in der jeweiligen Region antretende Kandidaten gelistet sind.

Mehr zum Wahlsystem hier

Parteien die bei der vorigen Wahl mindestens 1% der abgegeben Stimmen verrechnen konnten, bekommen ihre Wahlzetteln kostenlos gedruckt und an alle Wahllokale verteilt.

Die, die das nicht geschafft haben, müssen die Druckkosten selber bezahlen. Das betrifft die PP, die bei den Reichstagswahlen in september 2006 nur 0,63% errungen hat. Etwa 20-30 000 Euro wird das in 2010 kosten (Ed: Budgetiert ”Valsedlar” 225000 Kronen, oder 21531 Euro, Stand 17.12.09). Das die PP inzwischen 7,1% beim EU-Wahl 2009 erreichte, spielt hierbei keine Rolle.

Ganz nebenbei gesagt, liegt PP bei den letzten Umfragen rund 2%. Bis zur Wahl fehlt also noch einiges.

Noch schlimmer ist die logistische Aufgabe diese Wahlzettel auf über 5000 Wahllokale übers ganze Land zu verteilen. Was immerhin in 2006 (und 2009) bis zu über 90% geklappt hat, nach Stimmberechtigen gerechnet sogar über 95%. Etwa 2000 Freiwilligen hat am Wahltag das für die PP geschafft. Ein Ameisenarbeit wo aus ganzen Paletten kleine Bündeln werden, die in den abgelegendsten Dörfern im Morgengrauen an die Wahllokale getragen werden. Das Wissen dass es in den gleichen Minuten von anderen 5000 Mal wiederholt wird…und keiner versucht einem dazu mit Gewalt zu verhindern..ein mächtiges Gefühl, das erlebt werden muss. Gelebte Demokratie (wenn auch ein unfaires System die kleinen Parteien gegenüber).

Sollten Wahlzetteln in einer Lokale jedoch nicht vorhanden sein, ist alles doch nicht verloren – es gibt leere Wahlzetteln, wo der Wähler seine bevorzugte Parteibezeichnung selber schreiben kann. Das muss aber ganz eindeutig sein, auch der kleinste Schreibfehler macht der Stimme ungültig.

Die Piratenpartei hat entschieden, nur 6 regionale Wahlzetteln drücken zu lassen, wo jeder Zettel mehrere Regionen abdecken. Aus drucktechnischen Gründen sind 22 Kandidaten auf jede Liste festgelegt worden (ab 23 wird der Druckstil kleiner und die Namen dann schwieriger zu lesen).

Von diesen 22 sollen 10 ”Reichsnamen” sein, und zwar auf den ungeradzahligen Plätzen 1-19. Die restlichen 12 Plätze 2-20 und 21,22 werden mit regionalen Namen besetzt. Das ergibt dann 6 mal 12 + 10 Kandidaten, also insgesamt 82.

232 Piraten bewerben sich um diese 82 Plätze. Davon 33 Frauen.

Diese werden durch einen Stimmverfahren gewählt das ab Montag 14.12 (also schon im Gange) bis zum 17.01 2010 läuft. Jeder Mitglied hat die Möglichkeit elektronisch eine Liste von 22 Namen, in der bevorzugten Reihenfolge, einzugeben. Die 10 am meisten gelisteten (gewichtet nach eingegeben Reihenfolgen) stellen dann die Reichsnamen. In jeder Region werden dann die restlichen Plätze mit regionalen Namen ausgefüllt, nach der gleichen Prinzip.

Aber…der Algorithmus ist so konstruiert, dass auf jeder Geschlecht ein Erwartungswert von mindestens 30% zukommt. Es muss also nicht gleich 3 von 10 Reichsnamen oder 6-7 auf jeder 22-Liste, aber im Durchschnitt so zu sagen.

Es bedeutet aber, dass von 33 antretende Frauen, erwartungsgemäss ungefähr 25 auf die Listen erscheinen, dagegen nur 57 von den 199 antretenden Männern.

Der Stimmung der Blogwelt nach (die ich jetzt aber sehr subjektiv einschätze), werden vielleicht mehr als 3 von den 10 Reichsnamen Frauen sein. Viele männliche Blogger haben nämlich geschrieben sie werden bevorzugt Frauen wählen, teilweise um die unangenehme Quotenregelung umzugehen. Das sie überhaupt nie zustande kommt. (Unter meinen 22 gewählten, die ich doch eher nach Einschätzung der Kompetenz ausgesondert habe, also auch nicht ob ich sie kenne oder nicht, sind 5 Frauen, oder knapp 23%, zu vergleichen mit 14% unter den Kandidaten und 13% in der Partei).

Die Regionallisten werden wohl aber schwieriger mit 30% Frauen gefüllt werden können. Wenigstens meine Beurteilung was so in den Kämmern geflüstert werden. Mal sehen wie es alles abläuft.

Meine Chancen? Na ja, einen abgelegenen Platz auf der unbedeutendste Regionalliste kann ich mich vielleicht erhoffen. Gut so, wenn es klappt. Es gibt übrigens eine Möglichkeit durch Personenwahl an der Spitze einer Liste zu steigen. Aber dazu ist erforderlich, das 8% der der Wähler dieser Regionalliste einen bestimmten Kandidaten ankreuzen. Eher unwahrscheinlich also, aber ist vorgekommen.

Ich heisse Bengt Jonsson und kandidiere für Nominierung auf den Listen der Piratenpartei für die Reichstagswahl 2010.

Written by viktualiebroder

15 december 2009 den 22:45

Publicerat i Auf deutsch, Piratpartiet

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  1. […] Noch mehr über das schwedische Wahlsystem aus piratischer Sicht Publicerad […]

  2. […] habe schon über das schwedische Wahlsystem aus piratischer Sicht berichtet. Um einiges noch zu wiederholen, sollten insgesamt 82 Kandidaten ausgewählt werden, davon 10 […]


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